grad: The European Union is working to massively expand online censorship, strictly regulate speech during times of „crisis“ and restrict online anonymity through digital passports. The Digital Services Act (DSA) — the second part of a massive project to regulate tech companies — aims to ensure tougher consequences for platforms and websites that host a long list of banned content ranging from hate speech to disinformation and child sexual abuse…
-kennen wir schon: es geht um kontrolle des narrativs–
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nacktesniveau.de: Folge 33: „…weshalb die Altmedien zwar eine korrupte Ministerin, nicht aber die Abschaffung unserer Demokratie durch eine illegitime Weltgesundheitsregierung anprangern… [ab min 3,30s]
Rudolf Hänsel und Peter König:
WHO greift nach der Macht über das Land und die Welt
Peter F. Mayer: Die Gesundheitsherrschaft
Im Falle eines Inkrafttretens der angedachten WHO-Vertragsänderungen würde diese internationale Organisation zur globalistischen Weltregierung avancieren.
u So sollen Verfassung und Rechtsstaat ausgehebelt werden
Das Timing ist nicht schlecht. Auf der Nordhalbkugel werden die Maßnahmen zurückgefahren, Impfungen ausgesetzt und die Masken abgenommen. (Mit Ausnahme von Österreich, versteht sich.) Deshalb wenden viele Menschen ihre Aufmerksamkeit anderen Dingen zu. Und diese Chance wird offenbar genutzt um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO weitgehend unbemerkt durchzuziehen. Die alten Mainstream Medien haben offenbar ohnehin Berichtsverbot zu dem Thema…
Christine Wicht: Die Privatisierung der Weltpolitik
Der repressive Überwachungsstaat kennt kein Halten mehr und sichert sich unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes mit entsprechenden Verträgen ab
Norbert Häring: …auf US-Initiative soll ein großer Schritt in die WHO-Pharma-Diktatur beschlossen werden… ->mehr
Silvia Behrendt: Den Entwicklungen bei der WHO aktiv gegensteuern!
Transkript der 48. Ausgabe der Gesunden Stunde auf OS-Radio 104,8 vom 1. April 2022,
corbettreport.com: Episode 417 – The Global Pandemic Treaty: What You Need to Know
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zuletzt: In Italien: Erstes europäisches Sozialkreditsystem kommt…
dazu summasummarum: Tobias Riegel:
Im Schatten des Krieges: Chat-Kontrolle und WHO-Machterweiterung
-die Dystopie ziemlich plastisch-
Jacky Schütte: Der tugendhafte Bürger
Mit der Einführung digitaler Überwachungsstrategien müssen wir uns unweigerlich von unserer bisherigen Gesellschaftsform verabschieden
und mehr dazu
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-> Gemeinsam das Land neu gestalten! (Marianne Grimmenstein)
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Der Souverän in Bewegung
Eine Prozession durch das Land verdeutlicht den Wert unseres Grundgesetzes
u mehr dazu + Orte und Termine der Tour…
Es reicht! Auf zum Bundesverfassungsgericht! (Ralph Boes)
-> +++ Start: Sonntag, 10. April um 10 Uhr offizielles Treffen am ARD-Hauptstadtstudio Wilhelmstraße 67a 10117 Berlin +++
Das Grundgesetz Artikel 20 in einer sehr speziellen Formulierung machen sich auf den Weg nach Karlsruhe. Ralph Boes und sein Team werden von Berlin aus startend in einer Prozession zu Fuß den in Beton gegossenen Artikel 20 dem Bundesverfassungsgericht direkt vor die Füße legen.
Und nebenbei die Richter dieser hohen Anstalt zu einem Abendessen einladen…
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Der zugedrehte Geldhahn
Kanada lässt Unterstützern der Truckerproteste die Bankkonten sperren — die Bargeldabschaffung zeigt sich nun von ihrer wahren und hässlichen Seite.
von Hakon von Holst
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Jens Lehrich, Nicolas Riedl: Verfassungshüter in schlechter Verfassung -> video -> Demo 11.3.22 Karlsruhe: zb Rede von Beate Bahner +
Dr. Robert Malone: „They Warned Me Not To Talk About This…“
Anselm Lenz: Montagsspaziergänge und Konvois
-> Vorbild Kanada: Europäischer „Freiheitskonvoi“ erreicht Brüssel
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und derweil in Kanada: „Mit allen Mitteln reagieren“ – USA fordern von Kanada Lösung des Trucker-Problems -od. zb: Tucker Carlson: Justin Trudeau is attacking human rights, The Corbett Report Episode 413: Give Send Gone …
-> Robert W Malone MD, MS: Open Letter to the Canadian Truckers
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C.J. Hopkins: Angriff der transphobischen Putin-Nazi-Trucker!
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…explains their main goal…
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Paul Soldan: Wieder 300.000 am Montag auf der Straße: Will man die Proteste mit Verboten stoppen?
Aachen: Montags-Spaziergang wird eingekesselt -> video
letzte woche:
Daniel Weinmann: 350.000 Menschen auf fast 2.000 Montagsspaziergängen. Protestbewegung mit Rekordbeteiligung.
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Susan Bonath: Impf oder stirb!
Das imperialistische Corona-Regime stellt uns vor die Wahl — entweder die Spritze oder Existenzvernichtung
“Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat…“ (Erich Kästner, 1961)
– demokratischer-kalender.de – demo.terminkalender.top – …
Deutschland schnürt die Stiefel:
über 1200 angekündigte »Montagsspaziergänge«
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Grussworte von Wolfgang Wodarg An die Spaziergänger
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Leserbriefe zu „Ein Montagsspaziergang. Mein Staunen verwandelt sich allmählich in Entsetzen.“
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Forwarded message
RA Ludwig – Querdenkeranwalt
Achtung
Wir bekommen vermehrt Hinweise, dass Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern vermehrt sogenannte „Agents provocateurs“ bei den Spaziergängen einsetzen. Deren Aufgabe ist es, entweder andere Menschen zu Gewalttaten aufzustacheln oder selber vermeintliche Gewalttaten gegen Staatsvertreter und/oder symbolische Objekte ausüben.
Hier deswegen noch einige wichtige Tipps:
1. Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sind immer friedlich. Es sind Familienspaziergänge und Familienfeste, weil hier die Mitte der Gesellschaft für ihre Freiheitsrechte friedlich die Macht der Masse demonstriert.
2. Gewalt geht fast ausschließlich – rechtswidrig – von der Polizei aus (Kessel, Sperren, martialisches Auftreten, rohe Ingewahrsamnahmen, im Einzelfällen auch direkte harte körperliche Gewalt). Diese Taten bitte immer so gut wie möglich dokumentieren und an einen Kanal von Demoorganisatoren, Querdenken711, Mutigmacher, Klagepaten, Demokratischer Widerstand, zaavv, Anwälte für Aufklärung, Corona-Ausschuss, die Basis, Boris Reitschuster oder einen der Anwälte (Sattelmaier, Christ, Bahner, Haintz, Däblitz, Pankalla, Fischer, Knoche, Ludwig usw.) senden.
2. Kommt jemand in eine polizeiliche Maßnahme. Nicht wehren. Das wird schnell als Widerstand ausgelegt und zur Anzeige gebracht und erzeugt ggf. rechtswidrige Gewalttaten durch Polizisten.
Bleibt freundlich, gebt eure Personalien an, nehmt eine Ordnungswidrigkeitanzeige in Kauf.
Ruft laut um Hilfe, dass die Umstehenden aufmerksam werden. Die Umstehenden sollten dann sofort die Maßnahme dokumentieren. Bei der Dokumentation bitte Datum, Ort und Uhrzeit so genau wie möglich aufsprechen, damit die Videos zugeordnet werden können. Bitte nach Möglichkeit Gesicht des Polizisten, Dienstnummer und Ganzkörperbewegung (wirkt wie ein Fingerabdruck) filmen. Dann an jemanden von den o.g. senden.
3. Geht Gewalt ursächlich von Teilnehmern der Demonstration aus:
– bei „verbaler“ Gewalt versuchen zu beruhigen
– bei Aufstachelung zur Gewalt sofort räumlich distanzieren und Sprechchöre keine Gewalt starten.
Diejenigen, die zu Gewalt aufrufen per Video aufnehmen und so verfahren, wie unter 2.
– bei tätlicher Gewalt sofort räumlich von diesen Distanzieren. Sprechchöre initiieren „Keine Gewalt“. Wenn möglich, den/die Täter umringen und aus der Versammlung drängen, ggf. mithilfe der Polizei. Polizei informieren und sich als Zeuge bereitstellen. Alles per Video dokumentieren und wie bei 2. verfahren.
Alle Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen, insbesondere spontane Spaziergänge sind friedlich und können völlig bedenkenlos mit Kindern besucht werden. Bei mehr als 1.000 Spaziergängen am 27.12. wurde von Rangeleien bei einer einzigen berichtet. Auch hier ging die Eskalation – wieder in fast allen Fällen – von der Polizei aus. Fährt die Polizei Wasserwerfer auf oder positionieren sich diese mit Pfefferspray, bitte Familien mit Kindern informieren, dass diese sich von dort fernhalten können.
Zugleich Sprechchöre gegen die Polizei beginnen: „Wir sind friedlich, was seid ihr?“.
Die Polizei darauf hinweisen, dass Kinder, friedliche Menschen, ältere Menschen anwesend sind und Gewaltmaßnahmen unverhältnismäßig sind. Diese Hinweise an die Polizei per Video dokumentieren (wieder mit Datum, Ort, Uhrzeit). Wird dann unverhältnismäßig durch die Polizei vorgegangen, muss derjenige, der informiert wurde in einem Verfahren nachweisen, dass er die Information weitergemeldet hat. Dadurch macht sich dann der ranghöhere Diensthabende strafbar.
Man kann davon ausgehen, dass Gewalttäter in Demonstrationen entweder V-Leute (haben wir schon dokumentiert), bezahlte Provokateure oder unpolitisch motivierte Einzelpersonen oder Kleingruppen sind. Niemand davon ist auf Demonstrationen erwünscht. Man kann den Menschen aber nicht in den Kopf schauen.
Wir sind friedlich.
Wir bleiben friedlich.
Aber: Wir sind viele… …und wir werden immer mehr.
t.me/RA_Ludwig
RA Ludwig – Querdenkeranwalt
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Weitergeleitete Nachricht
RA Ludwig – Querdenkeranwalt
Wir holen das Versammlungsrecht zurück!
Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz besagt:
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Seit März 2020 fanden in Deutschland mehr als 10.000 Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit statt.
Alle Demonstranten haben sich dabei auf Art. 8 Abs. 1 Grundgesetz berufen:
„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“
Dieses Recht darf zwar unter freiem Himmel eingeschränkt werden, es darf aber gem. Art. 19 Abs. 2 GG
In keinem Falle in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
Das bedeutet, die Versammlungsfreiheit muss – egal welche Umstände vorliegen gewährleistet sein.
Ein Verbot oder eine Auflösung ist also nur dann und zwar ausdrücklich nur dann möglich, wenn die Versammlung nicht friedlich ist.
Seit März 2020 haben Ordnungsbehörden, Polizei und Gerichte immer mehr Hürden (= Auflagen) eingebaut (Personenzahlbegrenzung, nur stationäre Versammlungen, immer detailliertere Anforderungen an Atteste, immer größere Abstände, Teilnehmerlisten, Desinfektionsmittel, FFP2-Masken, Face-Shields usw.)
Keine dieser Auflagen war und ist bis heute rechtmäßig.
Um eine Versammlung zu verbieten, muss eine konkrete Gefahr für überwiegende Rechtsgüter Dritter drohen, deren Eintritt bei Durchführung der Versammlung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unmittelbar eintreten wird.
Das ist der Maßstab.
Keine friedliche Demonstration verletzt auch nur im Ansatz diese sehr hohen Kriterien. Auch nicht in Pandemiezeiten.
Ansonsten könnte die Regierung mit schikanösen Auflagen jede unbequeme Meinungsäußerung schlicht verbieten.
Wir haben Demonstrationen vorher nach Versammlungsgesetz angezeigt.
Wir haben gegen Verbote Gerichsverfahren geführt:
1. Instanz
2. Instanz
Verfassungsgerichte
Nachdem die Staatsgewalten alle rechtlichen Möglichkeiten abgeschnitten haben und Demonstrationen einfach unter dem Hinweis „Querdenker“ komplett – in jeglicher Form – verfassungsgerichtlich bestätigt verboten wurden, ist hierdurch mMn der erste Anwendungsfall des Art. 20 Abs. 4 GG in der Geschichte der Bundesrepublik eingetreten:
„…wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Die Staatsgewalt hat das kollektive Äußerungsrecht der Menschen zu ihr ungewünschten Themen vollständig abgeschafft und damit unternommen, „diese Ordnung“ nämlich die Bindung an die verfassungsgemäße Ordnung (Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz), zu der das uneingeschränkte friedliche Versammlungsrecht fundamental hinzugehört, zu beseitigen.
Das Widerstandsrecht ist ein sogenanntes konservierendes Recht. Es erlaubt keinen Umsturz, keinen Putsch und seinerseits nicht die Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung.
Das Widerstandsrecht verlangt, die Ordnung, die das Grundgesetz vorsieht, wiederherzustellen.
Exakt das machen wir, diejenigen, die jetzt Spazierengehen.
Das Grundrecht, dass uns von Staatsgewalten rechtswidrig in seinem Wesensgehalt genommen worden ist, holen wir wieder zurück in die verfassungsmäßige Ordnung.
Deswegen haben wir in der Vergangenheit Versammlungen angezeigt. Nämlich damit die Polizei unsere Versammlungen schützt.
Nachdem das Versammlungsrecht genommen wurde und die Polizei mißbraucht wurde, diesen Rechtsbruch durchzusetzen und Gerichte die Ordnung nicht wieder hergestellt haben, war es nicht nur unser Recht, sondern auch unsere Pflicht, gem. Art. 20 Abs. 4 GG diese Ordnung selbst zurückzuholen.
Es ist jetzt an den Staatsgewalten, ein deutliches Signal zu setzen, dass Demonstrationsverbote rechtswidrig waren und in Zukunft nie wieder im Vorfeld ausgesprochen werden.
Exakt diese Rechtsposition – in Bezug auf Versammlungen – hat die Gewerkschaft der Polizei in Sachsen formuliert und scheint jetzt insgesamt zustimmungsfähig bei der GdP deutschlandweit.
Mein Kanal:
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exemplarisch:
Ala + Christian Goldbrunner:
Meinungs- und Versammlungsfreiheit:
Wo sind wir nur gelandet?
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WARUM KASACHSTAN
Kommentar Anselm Lenz: „Die Vorgänge in Kasachstan sind für die deutsche Demokratiebewegung von Interesse. Zum einen zeigt sich dort, wie sich Kriegsvorbereitungen ‚des Westens‘ gegen Russland entwickeln. Man denke an die bewiesenen Operationen unter falscher Flagge rund um den Kiewer Maidan 2013.
Zum Anderen sehen wir, wie schnell der russische Staat in ehemaligen Sowjetrepubliken militärisch eingreift. Weiters haben wir es auch in der ersten Tagen eines ganz offensichtlich massenhaften und landesweiten Revolutionsversuchs mit einem Medienkrieg mit allen Mitteln zutun, der auch Rückschlüsse auf Deutschland unter der Corona zulässt.
Die soziale Lage zwischen Deutschland – also uns Menschen auf unserem Fleckchen Erde in Mitteleuropa – und den Marionettenregierungen in Bund und Ländern ist derzeit zum Bersten gespannt. Ich weise deshalb nochmal auf die erfolgreiche Losung von 1989 hin: ‚Keine Gewalt!‘ Wir sind viel mehr. Provokateure gehören nicht zu uns.“
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und:
von wegen „funktionierende“ Demokratie… (vgl. Buch: Demokratie (.pdf, 5.8MB)…
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NDS ok, presse (\seltene perle) besser nicht! denn sicher ist: „…the revolution will not be televised…“ -wie wärs mit telegram ! !
18.1.22: Hessen schickt keine Polizisten mehr zu bundesweiten Corona-Montagsdemos
Ala & Christian Goldbrunner: Der Geist ist aus der Flasche
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Milosz Matuschek: Intelligenter Widerstand
Die derzeitige Nervosität der Staatsmacht ist ein gutes Zeichen — wir sollten die Gunst der Stunde nutzen, um uns analog zu vernetzen
Anselm Lenz: „Wejen Ausdrücken“
Überall in Deutschland flammen Hygienespaziergänge für Grundrechte und Nürnberger Kodex auf. Die Demokratiebewegung erreicht endlich substantiell kritische Stärke. Der Grund dafür ist das Zusammengehen des gesamten Volkes und das Erfolgskonzept des Spaziergangs. Am 31. Dezember um 14 Uhr spaziert die Demokratiebewegung feierlich von allen Seiten in Berlin ein.
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zb: „Falter“-Journalistin Barbara Tóth vs. Ulrike Guérot [ab min 4:00] (Politik- & Sozialwissenschaftlerin)… -> OVALmedia Narrative #74 – Prof. Dr. Ulrike Guérot
Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz: Die rote Linie sind wir!
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u (nicht) zuletzt: Albrecht Müller: Verfassungsschutzpräsident nennt Demonstranten „Staatsfeinde“… Haldenwang will offensichtlich provozieren. Die Demonstranten sollten darauf nicht hereinfallen.
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wie wärs mit:
quo vadis? Oder: Wo wird das enden?
freie-linke.de lud ein zum ZoomAbend am 13.1.22 ab 19.30 Uhr: Ralph Boes: „Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen“ -> Teil 1: Die Ideale der Bundesrepublik und ihres Grundgesetzes in Gefahr u Teil 2: Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen
-> zb artikel20gg.de
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oder, wie wärs damit: -mal GANZ anders-:
Wokler:
Wehret den Sparziergängen (with Eng. Subtiles)
biopilz 